CDU Fraktion – Haushaltsrede 2026
Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister Sils,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Heeke,
liebe Ratskolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
in dieser Sitzung beschließen wir den Haushaltsplan 2026. Dieser Plan ist ein starker und mutmachender Plan für die Zukunft. Wir investieren in neue Formen und Ausprägungen der Kindertagesstätten und fördern somit weiterhin die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das ist ein starkes Signal für die Familien, aber eben auch für die Wirtschaft. In Spelle lässt es sich gut leben!
Die Beteiligung an einer Betriebs Kita, sowie des Gründerzentrums zeigen eindrücklich wie gut es funktioniert, wenn Kommune und Unternehmen gemeinsam an einem Strang ziehen. Die Arbeit der Zukunft macht auch nicht vor dem ländlichen Raum halt, daher sind Alternativen zum HomeOffice eine gute Erweiterung für die Gemeinde Spelle, um das Netzwerken und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern.
Die Sanierung des Hölscherhof Kindergartens und der Bau einer Kindertagesstätten mit einer landwirtschaftlich geprägten Konzeption runden die Angebotsvielfalt in der Gemeinde Spelle ab und nehmen Bezug auf die landwirtschaftliche DNA unserer Gemeinde.
Dieser Schwerpunkt ist auch in den Personalkosten zu sehen.Von 6 Mio. € entfallen 95 % davon auf die Personalkosten der Kindertagesstätten in der Gemeinde Spelle. Damit wir auch weiterhin eine gute finanzielle Ausstattung in den Haushalten aufweisen können, ist die Überprüfung der Einnahmeseite, sowie der Ausgabenseite zwingend notwendig.
Die CDU Fraktion hat sich für eine geringe Anhebung des Steuersatzes (Hebesatz) für die Gewerbesteuer von 335 % v.H. auf 350 % v.H. ausgesprochen. Wir sind uns der aktuellen Belastungen für die Wirtschaft bewusst und sind ebenfalls in der internen Beratung über Kosteneinsparungen. Dennoch sind wir im Vergleich zu anderen Kommunen und dem Landesdurchschnitt weiterhin eine wirtschaftsfreundliche Kommune. Momentan bleiben nur 0,21 € von einem Euro in der Gemeinde. Nur gemeinsam können wir unsere Gemeinde weiter positiv entwickeln und gestalten!
Das Jahr 2026 wird ein besonderes Jahr für die Gemeinde Spelle. Das St. Johannesstift bezieht neue Räumlichkeiten. Dies ist ein Meilenstein für unsere Altersversorgung in der Gemeinde Spelle. Hier haben wir einen innovativen Weg der Finanzierung auf den Weg bringen können, damit wir diese einmalige Chance nutzen konnten. Die ärztliche Versorgung stärken wir, indem wir Zuschüsse für einen Hausarzt und die mögliche Ansiedlung eines Facharztes ermöglichen. Dies steigert die Lebensqualität gerade für unsere älterwerdende Bevölkerung.
Neben den Investitionen in den Kindertagesstätten werden auch wieder Gewerbe- und Baugebiete ausgewiesen. Wir wissen, dass diese Flächen begrenzt sind und gehen verantwortungsvoll mit diesen um. Zudem nehmen wir Fahrt in der Ausgestaltung des Radverkehrskonzeptes auf.
Die CDU hat zwei Anträge zum Haushalt 2026 eingebracht, die die Lebensqualität weiterhin verbessern sollen. Zum Einen möchten wir auf die Problematik der Gruppenschließungen in den Kindertagesstätten aufmerksam machen. Hierbei geht es uns darum die strukturellen Herausforderungen anzugehen und keine Symbolpolitik zu betreiben. Mit unserem zweiten Antrag zum Dorfgemeinschaftshaus in Varenrode möchten wir der Jugend in Varenrode unsere Wertschätzung aussprechen und den Zusammenhalt im Ortsteil weiterhin fördern.
Aber wir dürfen nicht die Augen davor verschließen, dass einige Herausforderungen vor uns liegen. Wir sehen, dass unsere Bevölkerung in den nächsten Jahren deutlich altert. Zudem sehen wir engere finanzielle Spielräume auf uns zukommen. Uns ist es daher wichtig die Haltung zu ändern. Wir müssen uns wieder auf die notwendigen Sachen besinnen: Unsere Stärke liegt im Zusammenhalt. Dieses Fund müssen wir offen und ehrlich stärken und gemeinsam ausbauen.
Daher freuen wir uns auf ein spannendes Jahr 2026. Wir bedanken uns ganz herzlich bei unserem Samtgemeindebürgermeister Matthias Sils. Du hast einen neuen Drive in das Rathaus gebracht und dafür danken wir dir sehr. Stefan und Torsten: wir danken Euch für die Ausarbeitung dieses und der drei weiteren Haushalte. Das ist immer eine immense Arbeit. Vielen Dank an Euch und Eurem Team.
Ebenfalls möchten wir uns bei der anderen Fraktion für einen konstruktiven und offenen Austausch bedanken. Wenn die Bundespolitik so funktionieren würde wie die Kommunalpolitik in Spelle, dann hätten wir sicherlich weniger Politikverdrossenheit.
In diesem Sinne wünschen wir Euch allen eine schöne Vorweihnachtszeit, eine Zeit der Besinnung und der Ruhe. Nutzt diese Zeit, um Kraft zu tanken und neu durchzustarten. Wir freuen uns darauf – auf ein spannendes Jahr 2026!